Pressemitteilungen / Arbeitsmarktpolitik, LINKE, Qualifizierung, Weiterbildung /
Der durchschnittliche Bestand an Teilnehmenden in beruflicher Weiterbildung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) ist seit dem Jahr 2010 deutlich zurückgegangen. Gab es im Jahr 2010 im Jahresdurchschnitt noch 95.507 Teilnehmende, sind es 2018 nur noch 52.646 gewesen. 2017 waren es 59.087. Die Ausgaben zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Rechtskreis SGB II gingen von […]
Pressemitteilungen / LINKE, Menschenrecht, Mieterhöhung, Wohnungspolitik, Zwangsräumung /
Im Jahr 2018 wurden 54.010 Vollstreckungsaufträge an Gerichtsvollzieher auf Zwangsräumung erteilt (ohne Bayern). Dies war eine leichte Steigerung gegenüber dem Jahr 2017 mit 53.632 (ohne Bayern). Eine Unterscheidung zwischen Räumungsaufträgen auf Wohnraum oder Geschäftsräume liegt nicht vor. Die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Räumungen wird nicht erfasst. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine […]
Pressemitteilungen / Existenzsicherung, gute Arbeit, Hartz IV, prekäre Beschäftigung, sozialversicherungspflichtig, Teilhabe /
Nur 58,4 Prozent (272.830 von 466.943) der Integrationen von alleinlebenden Hartz IV-Beziehenden in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung waren im Jahr 2018 bedarfsdeckend (Eine bedarfsdeckende Integration liegt vor, wenn eine Person drei 3 Monate nach einer Integration keine Leistungen nach dem SGB II bezieht.). Bei über 55-Jährigen waren im Jahr 2018 sogar über die Hälfte der Integrationen in […]
Pressemitteilungen / Arbeitsmarktpolitik, LINKE, Mindestlohn, Niedriglohn, öffentlich geförderte Beschäftigung /
„Noch immer arbeitet rund jeder fünfte Beschäftigte zu einem Niedriglohn. Eine Million Menschen müssen ihr Arbeitseinkommen mit ergänzenden Hartz-IV-Leistungen aufstocken und immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen mehreren Jobs nach. Fast ein Drittel der Erwerbslosen ist langzeiterwerbslos. Seit Amtsantritt der Bundesregierung hat sich nichts an der Schieflage am Arbeitsmarkt geändert. Wir brauchen einen grundlegenden Kurswechsel […]
Pressemitteilungen / Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarktpolitik, LINKE, Mindestlohn, Weiterbildung /
„Die aktuellen Arbeitslosenzahlen wiegen in falscher Sicherheit. Erst kürzlich hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit in seinem aktuellen Arbeitsmarktbarometer eingeräumt: Aufgrund der schwächelnden Konjunktur ist künftig wieder mit einer steigenden Arbeitslosenzahl zu rechnen. Statt sich auf der guten Arbeitsmarktlage auszuruhen, muss die Bundesregierung daher jetzt aktiv gegensteuern“, kommentiert Sabine Zimmermann, […]
Pressemitteilungen / Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarktpolitik, LINKE /
„Die Arbeitslosenversicherung muss für den Konjunkturabschwung stark gemacht werden. Wenn die Bundesagentur für Arbeit nun besorgt nachrechnen muss, ob sie den erwarteten Anstieg beim Kurzarbeitergeld stemmen kann, dann zeigt sich: Die Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags war ein grober Fehler. Die Bundesregierung muss in der Arbeitsmarktpolitik eine 180-Grad-Wende vollziehen. Denn der konjunkturelle Abschwung wird früher oder später […]
Reden / Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosigkeit, LINKE, Sozialversicherung /
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Und täglich grüßt das Murmeltier – die FDP will wieder einmal die Sozialversicherungsbeiträge senken. (Michael Theurer [FDP]: Wen sprechen Sie denn jetzt an?) Es ist wie in dieser Filmkomödie von 1993: als wären wir in einer Zeitschleife gefangen. (Dr. Matthias Bartke [SPD]: Ihre Anträge sind ja wirklich originell!) Liebe Kolleginnen […]
Reden / Grundgesetz, Kindergrundsicherung, Kinderrechte, Kindeswohl, LINKE /
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen sagt zur Lage der Kinderrechte in Deutschland: Kinderarmut ist verbreitet. Sie betrifft Kinder Alleinerziehender, kinderreicher Familien, Familien mit Migrationshintergrund und Familien, in denen Eltern erwerbslos oder prekär beschäftigt sind. – Der Ausschuss fordert den Kampf gegen Kinderarmut, einen angemessenen Lebensstandard für Kinder und […]
Reden / Ausbildung, Ausbildungsreport, LINKE, Niedriglohn, Werkstätten /
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die zentrale Erkenntnis des Ausbildungsreports 2018 des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist: Die Zufriedenheit der Auszubildenden mit der Ausbildung sinkt. Weiter ist zu lesen: Auch Azubis sind bereits von Flexibilisierungsdruck, Überstunden, ständiger Erreichbarkeit und Schichtarbeit betroffen, so wie die Beschäftigten insgesamt. So wie es um die Qualität von Arbeit schlecht […]
Pressemitteilungen / Arbeitsmarktpolitik, gute Arbeit, Langzeiterwerbslos, LINKE, Mindestlohn /
„Noch immer ist rund jeder dritte Erwerbslose ein Jahr oder länger ohne Job. Langzeiterwerbslose finden nur selten eine neue Stelle. Wenn sie nicht mehr als arbeitslos gezählt werden und aus der offiziellen Statistik herausfallen, ist das nur selten auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt zurückzuführen“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum […]