Reden / Frauentag, Gleichberechtigung, LINKE, Niedriglohn /
Rede zur Vereinbarten Debatte anlässlich des Internationalen Frauentages 2019 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit fast 30 Jahren bin ich in der Politik aktiv. Jedes Jahr höre ich am Internationalen Frauentag warme Worte der Bundesregierung, aber geändert hat sich wenig. Wir sagen: zu wenig bei den Arbeits- und Lebensbedingungen. […]
Pressemitteilungen / Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, LINKE, Mobilität, Niedriglohn, Pendler /
Im Jahr 2018 gab es insgesamt 3.349.033 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, die ihren Arbeitsort nicht in dem Bundesland haben, in dem sie wohnen. 1999 waren es erst 2.138.073 gewesen. Noch immer pendeln wesentlich mehr Beschäftigte aus Ostdeutschland zum Arbeiten in die westlichen Bundesländer als in umgekehrter Richtung. 2018 pendelten 414.821 ostdeutsche sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den Westen. Umgekehrt […]
Pressemitteilungen / Arbeitsmarktpolitik, Befristung, Leiharbeit, LINKE, Mehrfachbeschäftigung, Mindestlohn /
Immer mehr Beschäftigte gehen mehreren Jobs nach. Waren es Mitte 2017 bundesweit 3.264.757 Mehrfachbeschäftigte, sind es Mitte 2018 3.414.085 gewesen. Im Jahr 2004 waren es erst 1.857.898. Mit 2.873.023 Mitte 2018 ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit mindestens einer zusätzlichen geringfügigen Beschäftigung die häufigste Kombination, gefolgt von 326.192 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit mindestens einem weiteren sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. […]
Reden / Arbeitsmarktpolitik, LINKE, Qualifizierung, Weiterbildung /
Rede zum „Qualifizierungschancengesetz“ Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Heil! Wann sprechen Sie endlich von den realen Zahlen der Arbeitslosigkeit? Sie tricksen Monat für Monat mit der Statistik: (Beifall bei der LINKEN) Es sind nicht 2,186 Millionen erwerbslose Menschen; es sind nämlich 3,113 Millionen erwerbslose Menschen. Sie vergessen einfach 927 000 Menschen in der Statistik. […]
Reden / Bundeshaushalt, Familienpolitik, Hartz IV, Kinderarmut, Kindergrundsicherung, LINKE /
Rede zur Haushaltsdebatte Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Giffey! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 20 Prozent aller Kinder leben in Armut. Viele sind Kinder von Alleinerziehenden oder leben in Familien mit zwei oder mehr Kindern. Die Höhe der Leistungen für Kinder reicht nicht einmal aus, um deren grundlegende Bedürfnisse zu befriedigen. Das System der […]
Reden / Arbeitsmarktpolitik, Hartz IV, Langzeiterwerbslos, LINKE, Sanktionen /
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, wenn ich Ihnen so zuhöre, dann frage ich mich manchmal: Wie weit weg sind Sie von der Realität? (Kai Whittaker [CDU/CSU]: Das frage ich mich bei Ihnen auch!) Kennen Sie eigentlich die Lebenslagen von langzeiterwerbslosen Menschen? (Katja Mast [SPD]: Ja, kennen wir!) Kennen Sie die? […]
Pressemitteilungen / Arbeitszeit, Leiharbeit, LINKE, Minijob /
„Die Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Spiegelbild der Missstände auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Sie sind eine Folge unzureichender Regulierung. Der vielgelobte Beschäftigungsboom täuscht: Eine kaum wachsende Arbeitsmenge verteilt sich auf immer mehr Personen. Es gibt also nicht mehr Arbeit, sondern nur mehr Menschen, die sie erledigen – viele davon in miesen Beschäftigungsformen wie Minijobs, […]
Pressemitteilungen / Arbeitsmarkt, Armut, Hartz IV, Minijob /
„Die Jubelmeldungen zum Beschäftigungsboom sind unangebracht, denn vielfach stimmt die Qualität der Arbeit nicht. Noch immer müssen über eine Million Beschäftigte zusätzlich mit Hartz IV aufstocken. 2,9 Millionen gehen einem Zweitjob nach. Befristet Beschäftigte und Teilzeitbeschäftigte sind besonders stark von Armut bedroht. Nach wie vor sind viel zu viele Menschen arm trotz Arbeit. Arbeit, von […]
Pressemitteilungen / Erwerbsminderung, Rente, Rentenniveau /
43 Prozent der Anträge auf Erwerbsminderungsrente wurden im Jahr 2017 abgelehnt (147.974 abgelehnte Anträge von 344.467 erledigten Neuanträgen). Im Jahr 2016 lag die Ablehnungsquote bei 42,4 Prozent, seit dem Jahr 2001 durchgehend bei über 40 Prozent. Diejenigen, denen eine Erwerbsminderungsrente bewilligt wurde, müssen zudem mit sehr niedrigen Renten auskommen. Der durchschnittliche Zahlbetrag im Rentenzugang lag im Jahr 2017 bei nur […]
Pressemitteilungen / Brandschutz, Bundeshaushalt, CBRN-Gefahren, Innenministerium, Katastrophenschutz, LINKE /
Über 1.000 Fahrzeuge fehlen derzeit im Fahrzeugbestand des ergänzenden Katastrophenschutzes – das entspricht rund 20 Prozent des Sollwerts. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann von der Fraktion DIE LINKE. hervor. Beim ergänzenden Katastrophenschutz handelt es sich um gesetzlich geregelte Unterstützungsleistungen des Bundes an die Länder auf den […]