Viel körperlich belastende Arbeit, immer weniger Arbeitsschutzkontrollen

In den neuen Bundesländern müssen deutlich mehr Beschäftigte hart körperlich arbeiten als im Bundesschnitt. Doch zugleich haben dort die Arbeitsschutzkontrollen, die ohnehin bundesweit rückläufig sind, noch wesentlich stärker abgenommen als anderswo. Das geht aus zwei Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hervor. Für die neuen Bundesländer ausgewertet hatte sie Sabine Zimmermann, sächsische Abgeordnete und Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE.

Während 2018 im Bundesschnitt 22,6 % der Beschäftigten regelmäßig schwer heben und tragen mussten, waren es in Sachsen 26,9 % und in Sachsen-Anhalt sogar 28,2 %. Von den neuen Bundesländern lag nur Brandenburg mit 22,2 % knapp unter dem Durchschnitt. Arbeit in Zwangshaltungen gehörte 2018 bundesweit für 16,6 % der Beschäftigten zum Arbeitsalltag. In Mecklenburg-Vorpommern waren 26,1 % betroffen, in Thüringen 20,4 %, in Sachsen 19,7 % und in Sachsen-Anhalt 18,4 % der Beschäftigten. Zudem hat die Arbeit in Zwangshaltungen in allen neuen Ländern außer Brandenburg zugenommen, und zwar wesentlich stärker als im Bundestrend.

Arbeitsschutzkontrollen der Arbeitsaufsicht in Betriebsstätten waren hingegen 2007 bis 2017 stark rückläufig. Bundesweit gingen sie um 47,4 % zurück (von 347.240 auf 182.504), in Sachsen um 68 %, in Sachsen-Anhalt um 63,8 % und in Thüringen um 53,9 %. Zugleich haben sich die Abstände zwischen zwei Kontrollen massiv erhöht. In Sachsen nahm der Abstand von 9,0 auf 33,0 Jahre zu; das entspricht einem Anstieg um 266,7 %. Sachsen hat damit den drittschlechtesten Wert und die zweithöchste Zunahme in Deutschland. Damit einher ging ein Abbau bei den Aufsichtsbeamtinnen und -beamten der Arbeitsschutzbehörden der Länder: Im bundesweiten Schnitt lag der Rückgang bei sechs %. In Sachsen hingegen waren es -36, in Thüringen -44 und in Sachsen-Anhalt -46 %.

Zimmermann erklärt dazu: „Harte körperliche Arbeit und kaum noch Arbeitsschutzkontrollen, das passt nicht zusammen. Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierungen, dass die Arbeitsschutzbehörden massiv Personal abgebaut haben und die Kontrollen zurückfahren. Dabei ist gerade hier im Osten schwere körperliche Arbeit für viele Beschäftigten an der Tagesordnung. Schwere Hebearbeiten und Zwangshaltungen sind typische Ursachen für Berufskrankheiten. Wenn Arbeitgeber nur noch drei Mal pro Jahrhundert mit Kontrollen rechnen müssen, ist es langfristig um die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten schlecht bestellt.“

Zimmermann weiter: „Die Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ist ein hohes Gut. Die Länder dürfen die Beschäftigten daher nicht im Stich lassen. Es gilt, die Arbeitsbedingungen in den Betrieben zu verbessern. Prävention im Betrieb heißt, die Arbeitsbedingungen von vornherein so zu gestalten, dass Belastungen bereits in jungen Jahren vermieden werden – und nicht erst im Nachhinein, wenn beispielsweise Rückenbeschwerden und andere Muskel- und Skeletterkrankungen schon da sind.“

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